City Tax Prag

Kurtaxe für die Städte Spanien und Spanien

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Kurtaxe für Anfänger | Heinrich-Böll-Stiftung

Zum ersten Mal fliessen die Erlöse aus der City Tax in die unabhängige Stadt. Das sind 1,37 Mio. EUR. Zum Thema Stadtsteuer erklärte er am 16. September 2013 im Ausschuss für Kultur: "Ein nicht unerheblicher Teil des Zusatzeinkommens kommt der Wirtschaft zu Gute. Auch die unabhängige Filmszene wird davon profitiert haben.

Wie andere Großstädte der Welt gibt es seit dem ersten Januar 2014 auch in der Hauptstadt die so genannte Touristensteuer. Der Markteinführung ging ein zweijähriges Ringen der unabhängigen Szenen um 50 % des Umsatzes voraus. So können nur 25 Mio. EUR oder mehr für je ein Drittel der Mittel für die Bereiche Bildung, Freizeit, Sport aufwenden.

Dies war ein schwerer Rückschlag, besonders für die Independent-Szene. Die Gelder wurden nach einer erwarteten Anklage der Hotelbetreiber gegen die City Tax zunächst einbehalten. Der Senat der Finanzen hat jedoch am Donnerstag, den 14. Juli 2015, in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass das Landgericht für den Fall der "Aussetzung der Vollstreckung" die Aktion abgelehnt hat.

Finanzvorstand Dr. med. Matthias Kollatz-Ahnen erklärte: "Die 4,1 Mio. EUR aus der Nachtsteuer 2014, die im Budget eingefroren sind und für Projekte in den Bereichen Kunst, Tourismus und Sport eingesetzt werden sollen, werden nun freigegeben. Das macht 1,37 Mio. für die Bildung. Denn die gute Neuigkeit ist, dass die Mittel ab 2014 ausschliesslich an die freie Wirtschaft gehen sollen.

Kulturstaatsminister Renner sieht dies als erste Möglichkeit, sein Engagement für die freie Kunst in Geld auszusprechen. Wir sprechen von 8.000 EUR pro Jahr. Derzeit erhalten sieben Projektsäle je 30.000 EUR pro Jahr. Der Koalitionssprecher der unabhängigen Bühne, Christoph Koch, begrüßte die Absichten. Vor allem, weil die Regierungskoalition in die Beratungen der Senatsverwaltung für Kultur in beratender Funktion miteinbezogen wurde.

Ab 2014 musste eine praktische Regelung für die Stadtsteuerfonds erarbeitet werden, die den Künstlern direkt nützt. Auf jeden Fall ist dies kein effektives Mittel zur Bekämpfung der strukturellen Unterdeckung. Die Situation wird aufregend - und vielleicht noch konfliktträchtiger - sein, wenn ab 2015 mehr aus der Stadtsteuer gezahlt wird.

Das kulturelle Dritte könnte nach Schätzung vier Mio. EUR oder mehr betragen. Allerdings sind diese Mittel nicht mehr nur für die unabhängige Bühne bestimmt, wie der Senatssprecher der Kulturverwaltung, Herr Dr. med. Günther Kalkutta sagt. Werden sich dann die Spaltungen zwischen der freien Bühne und den Einrichtungen wieder auflösen? Ist es mit der seit langem bewiesenen Verbundenheit und der Behauptung, sich endlich in einer einheitlichen kulturellen Landschaft Berlins zu bewegen, zu Ende?

Der Pressesprecher des Kunstrates, dem auch die Chefs der großen Einrichtungen als Repräsentanten angehören (darunter der Direktor des Dt. Theater Berlins und der Direktor der Hochschule für Kunst und Kultur Weissensee, Frau Dr. med. Leonie Baumann ), versichert: "Ich rechne nicht mit Kannibalisierungsgesprächen". Außerdem hebt er hervor, dass die Investition ausschliesslich in Gelehrsamkeiten und Projektraum kein Vorbild für die Zukunft sein kann.

Anker-Institutionen, also bedeutende Produktionsplattformen für die unabhängige Bühne wie die Sophiensälen oder die Kulturwerke, sollten laut Altenhof besser gerüstet sein. Er erachtet es als notwendig, in die Konstruktionen zu investierten, "weil die Produktionsbedingungen in der unabhängigen Szenerie heute ganz anders sind als vor zehn Jahren". "Was ist die kostenlose Szenenplanung?"

Ist es nicht vorstellbar, dass die für die unabhängige Bühne zusätzlich bereitgestellten Mittel in der Größenordnung von rund 3 Mio. EUR, die letztmalig in den Haushaltsplan eingestellt wurden, einfach durch städtische Steuergelder abgelöst werden könnten? Das Hausmädchen freut sich über jeden Gewinn. Dazu gehört die Ausstattung des "Infrastructure of the Growing City Fund (SIWA)" mit rund 500 Mio. EUR.

Das Buendnis der unabhaengigen Szene betrachtet den Nachtragsetat auch als verpasste Gelegenheit, den Etat fuer den Kulturbereich deutlich zu erhoehen. Laut Koalitionsplan, der einen Fehlbetrag von 18 Mio. EUR festlegt, ist der 10-Punkte-Plan nach wie vor gültig. Neben einem Eigenmittelfonds und einem Wiedereröffnungsfonds (die es jetzt gibt) wird ein Forschungsfonds gefordert, der auf 500.000 EUR pro Jahr geschätzt wird.

Welch paradoxer Zustand: Die Kulturverwaltung des Senats muss sich vor höheren Stadtsteuergeldern in Acht nehmen, weil sie nicht über das nötige Fachpersonal und die Fähigkeit verfügt, diese zu managen. Selbstverständlich können auch die bestehenden Fördermittel mit den erwarteten Erträgen erhöht werden. Seit langem fordern die Kulturexperten Berlins, den Haupstadtkulturfonds (HKF) aus seinen Festanstellungen zu streichen.

Auf einen Streich würden beträchtliche Beträge für die unabhängige Szenerie gesammelt. Zu den regelmäßigen Angeboten des Hauses gehören das International literature festival Berlin (350.000 Euro), das Lyrik-Festival Berlin (350.000 Euro), die Firma Dance im August/Musik Festival Linz (400.000 Euro), die Firma Sascha Walzer & Gäste (875.000 Euro), das Musik-Festival Jungklassiker (150.000 Euro) und das Judentumsfestival Berlin & Potsdam mit 100.000 Euro. In diesem Jahr ist die Musikfestspiele in den USA zu Gast.

In Summe würde es 2.225.000 EUR für die "Säuberung" des FKF und die Subventionierung der oben erwähnten Feste und Firmen von der Stadtsteuer einbringen. Das Bündnis der unabhängigen Szenen? Die Stadtsteuer ist für den Kulturstaatsminister einer der wichtigsten (und wenigen) Bereiche, die ihm im Hinblick auf die bevorstehenden Doppelhaushaltsverhandlungen im kommenden Jahr 2016/2017 zur Verfügung stehen.

Er will sich auch mit der unabhängigen Musikszene zusammenschließen, zum Beispiel mit einem "Call for Ideas", der ihm auch die Vorwürfe einbringt, er wolle sich " für nichts " abstreifen. Jüngst im Mai 2015 auch mit einem Seminar zum Themenbereich Kunsträume, an dem auch die Vereinigung der unabhängigen Szenen teilnahm.

Seine Bemühungen, den Dialog mit der unabhängigen Musikszene aufzunehmen, gipfelten in der berühmten K2-Veranstaltung - einem Workshopwochenende von über 50000 EUR. Unterdessen wird die Regierungskoalition der unabhängigen Szenen zur kommenden Stadtsteuerkampagne aufsteigen. Und auch hier trifft der Wahlspruch zu, den der ehemalige Vorsitzende der Akademien der Künste, Herr Dr. med. Klaus Stäck, für den Standort in einem anderen Kontext formuliert hat: "Nothing is done".